GRUENE-2025-AC-965419CEFA493AD4

Giftige Stoffeinträge in den Boden verringern

Die Einträge giftiger Stoffe in den Boden sollen verringert werden.

Teilweise umgesetztKlimaschutz
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob Maßnahmen ergriffen werden, durch die giftige Stoffeinträge in den Boden zurückgehen.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 1: In die Zukunft wachsen – ökologisch und ökonomischE. Eine Natur, die wir schützenFür eine gesunde Umwelt
giftige Stoffeinträge in den Boden, weniger Pestizideinsatz

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Für genehmigungsbedürftige Anlagen ist die Vermeidung und Verminderung schädlicher Emissionen in den Boden als Schutzziel verankert. Das unterstützt die Begrenzung von Stoffeinträgen, belegt aber keinen Rückgang giftiger Einträge.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.

Unterstützt teilweise

Das Gesetz verankert für genehmigungsbedürftige Anlagen die Vermeidung und Verminderung schädlicher Emissionen in den Boden als Schutzziel. Einen tatsächlichen Rückgang giftiger Stoffeinträge belegt die Zielbestimmung nicht.

1. der integrierten Vermeidung und Verminderung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Emissionen in Luft, Wasser und Boden unter Einbeziehung der Abfallwirtschaft, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen, sowie