Grüne · Programm 2025Richtung vereinbar
Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
- Stimmverhalten
- Zustimmung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 26. März 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
Wir setzen uns für eine Novellierung der Approbationsordnungen des Pharmazieund Medizinstudiums ein.Originalprogramm · PDF-Seite 90
Das dokumentierte Stimmverhalten
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zustimmung
Schlussabstimmung am 26. März 2026 · Beleg →Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Das Gesetz ändert die Ermächtigungen für Regelungen zur ärztlichen Approbation und zur pharmazeutischen Ausbildung. Damit ist eine gesetzgeberische Initiative in beiden Bereichen belegt; eine Änderung der Approbationsordnungen selbst zeigt der Ausschnitt nicht.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
„(1) Das Bundesministerium für Gesundheit regelt durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates in einer Approbationsordnung für Ärzte die Mindestanforderungen an das Studium der Medizin einschließlich der praktischen Ausbildung in Krankenhäusern und anderen geeigneten Einrichtungen sowie das Nähere über die ärztliche Prüfung und über die Approbation. Die Approbationsordnung für Ärzte soll auch Vorschriften über die Urkunden für die Approbation, die Erlaubnis zur Ausübung des ärztlichen Berufs und die Erlaubnis zur partiellen Berufsausübung enthalten.“
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)