Verfassungsfeind*innen entwaffnen
Verfassungsfeind*innen sollen konsequent entwaffnet werden; besonders in den Blick genommen wird dabei die rechtsextreme Szene.
Prüfen, ob Verfassungsfeind*innen, insbesondere aus der rechtsextremen Szene, konsequent entwaffnet werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
und müssen konsequent entwaffnet werden. Hierfür nehmen wir insbesondere die rechtsextreme Szene in den Blick.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.