GRUENE-2025-AC-A8CC23EA51BB92A9

Verkehrssicherheit insbesondere auf Schulwegen erhöhen

Die Verkehrssicherheit soll erhöht werden, insbesondere auf Schulwegen.

OffenMobilität
Der Akzeptanztest

Es wurden Maßnahmen umgesetzt, die die Verkehrssicherheit erhöhen; darunter sind Maßnahmen mit besonderem Bezug zu Schulwegen.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 1: In die Zukunft wachsen – ökologisch und ökonomischD. Eine mobile Gesellschaft – Stadt und Land zusammenFür nachhaltiges, sicheres und zügiges Fortkommen
die Verkehrssicherheit – insbesondere von Schulwegen – erhöhen.

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.