GRUENE-2025-AC-A98C3FA3FB694A62
Deutschlandfonds für Bund, Länder und Kommunen errichten
Ein Deutschlandfonds für Bund, Länder und Kommunen soll eingerichtet werden.
OffenWirtschaft
Der Akzeptanztest
Ein Deutschlandfonds, der Bund, Ländern und Kommunen zur Verfügung steht, ist errichtet.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 1: In die Zukunft wachsen – ökologisch und ökonomischB. Ein modernes und digitales LandFür einen Deutschlandfonds und eine Reform der Schuldenbremse
Wir werden deshalb einen Deutschlandfonds für Bund, Länder und Kommunen errichten.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.