GRUENE-2025-AC-AEDD16B1C57F72EB
Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern
Ein Staatsziel Kultur in ihrer Vielfalt soll im Grundgesetz verankert werden.
OffenDemokratie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Kultur in ihrer Vielfalt als Staatsziel im Grundgesetz verankert wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenA. Eine lebendige DemokratieFür lebendige Kunst und Kultur
Indem wir ein Staatsziel Kultur in ihrer Vielfalt im Grundgesetz verankern
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.