Geistiges Eigentum bei Bedarf teilen
Wo es nötig ist, soll geistiges Eigentum geteilt werden, um lebenswichtige Gesundheitsprodukte kosteneffizienter und bedarfsgerechter zu produzieren.
Wenn es für die kosteneffizientere und bedarfsgerechtere Produktion dieser Gesundheitsprodukte nötig ist, wird das Teilen geistigen Eigentums gefördert.
Die Zusage im Wahlprogramm
- wo nötig – das Teilen von geistigem Eigentum, um diese Gesundheitsprodukte kosteneffizienter und bedarfsgerechter zu produzieren.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.