Entscheidung über mögliche Freileitungen
Auf Grundlage der Prüfung wird über die mögliche Umstellung neu zu planender Hochspannungsgleichstromleitungen auf einfachere Freileitungen entschieden; angestrebt wird dabei möglichst ein gesellschaftlicher Konsens.
Nach der Prüfung ist eine Entscheidung darüber dokumentiert, ob und gegebenenfalls unter welchen Bedingungen die Umstellung erfolgen soll. Der Entscheidungsprozess berücksichtigt das Ziel, möglichst einen gesellschaftlichen Konsens zu erreichen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir werden prüfen, ob und unter welchen Bedingungen eine Umstellung von neu zu planenden Hochspannungsgleichstromleitungen zu einfacheren Freileitungen verzögerungsfrei und kostendämpfend möglich ist und darüber möglichst im gesellschaftlichen Konsens entscheiden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.