Grüne · Programm 2025Keine Ja-/Nein-Position
Gesetz zur Stärkung des Innovations- und Wirtschaftsstandorts Deutschland durch Erprobungsfreiräume
- Stimmverhalten
- Enthaltung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 25. Juni 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
Mit einem Reallabor-Gesetz werden wir Experimentierräume schaffen, in denen Wissenschaftler*innen und lokale Akteur*innen gemeinsam neue Technologien und Anwendungen erproben können.Originalprogramm · PDF-Seite 23
Das dokumentierte Stimmverhalten
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Enthaltung
Schlussabstimmung am 25. Juni 2026 · Beleg →Gesetz zur Stärkung des Innovations- und Wirtschaftsstandorts Deutschland durch Erprobungsfreiräume
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Das Bundeserprobungsgesetz schafft einen Rahmen für befristete Reallabore unter Beteiligung zuständiger Behörden und möglicher Akteure aus Wissenschaft und Verwaltung. Eine gemeinsame Erprobung durch Wissenschaft und lokale Akteure ist nicht vorgeschrieben.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
3. sind Reallabore befristete Erprobungen innovativer Technologien, Produkte, Dienstleistungen, Verwaltungsver fahren oder Ansätze, die unter möglichst realen Bedingungen und unter Beteiligung der jeweils zuständigen Behörde von Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung oder Zivilgesellschaft durchgeführt werden und zum regulatorischen Lernen beitragen können,
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)