Aufklärung zu HIV und anderen sexuell übertragbaren Infektionen niedrigschwellig zugänglich machen
Die Aufklärungsarbeit über HIV und andere sexuell übertragbare Infektionen sowie aktuelle Behandlungs- und Präventionsmöglichkeiten soll niedrigschwellig zugänglich sein.
Es gibt niedrigschwellige Zugänge zur Aufklärungsarbeit über HIV und andere sexuell übertragbare Infektionen sowie über aktuelle Behandlungs- und Präventionsmöglichkeiten.
Die Zusage im Wahlprogramm
Die Aufklärungsarbeit über HIV sowie andere sexuell übertragbare Infektionen und aktuelle Behandlungs- und Präventionsmöglichkeiten wollen wir ausbauen und niederschwellig zugänglich machen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.