GRUENE-2025-AC-B596F8F8BE1E677F
Mindestbandbreite schrittweise erhöhen
Die Mindestbandbreite zur Stärkung der Verbraucherrechte auf schnelles Internet soll schrittweise erhöht werden.
OffenDigitalisierungSoziales & Rente
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob die gesetzliche Mindestbandbreite erhöht wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 1: In die Zukunft wachsen – ökologisch und ökonomischB. Ein modernes und digitales LandFür eine schnelle und umfassende Digitalisierung
Wir stärken die Rechte von Verbraucher*innen auf schnelles Internet, indem wir die Mindestbandbreite schrittweise erhöhen
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.