GRUENE-2025-AC-B84E1AB16198D6A9
Transparenzgesetz vorantreiben
Ein Transparenzgesetz soll vorangetrieben werden, damit Datenbestände proaktiv bereitgestellt werden.
OffenDigitalisierungDemokratie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob ein Transparenzgesetz auf Bundesebene eingebracht oder verabschiedet wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 1: In die Zukunft wachsen – ökologisch und ökonomischB. Ein modernes und digitales LandFür eine schnelle und umfassende Digitalisierung
wir den Rechtsanspruch auf Open Data und ein Transparenzgesetz vorantreiben und dadurch Datenbestände proaktiv bereitstellen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.