GRUENE-2025-AC-BB0F6C5BA3FDBED9
Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß senken
Die Stromsteuer soll auf das europäische Mindestmaß gesenkt werden.
OffenSteuernEnergie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob die Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß gesenkt wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 1: In die Zukunft wachsen – ökologisch und ökonomischC. Ein Klima, in dem wir gut leben könnenFür günstige, verlässliche und klimaneutrale Energie
wir die Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.