Weiter in die Digitalisierung der Schulen investieren
Die Digitalisierung der Schulen soll als Daueraufgabe von Bund, Ländern und Kommunen behandelt und weiter finanziert werden.
Prüfen, ob Bund, Länder und Kommunen weiterhin in die Digitalisierung der Schulen investieren.
Die Zusage im Wahlprogramm
Die Digitalisierung unserer Schulen begreifen wir als Daueraufgabe von Bund, Ländern und Kommunen, in die wir weiter investieren werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.