Verwendung von Ewigkeitschemikalien schrittweise beenden
Die Verwendung von Ewigkeitschemikalien soll nach und nach beendet werden; zuerst in Anwendungen, die nicht kritisch sind oder in denen die Stoffe gut ersetzt werden können.
Prüfen, ob ein schrittweiser Ausstieg aus der Verwendung von Ewigkeitschemikalien erfolgt und die Verwendung zuerst dort beendet wird, wo sie nicht kritisch ist oder die Stoffe gut ersetzt werden können.
Die Zusage im Wahlprogramm
Stoffe, die Menschen und Ökosysteme dauerhaft schädigen, wie die sogenannten Ewigkeitschemikalien nehmen wir besonders in den Blick. Wir setzen uns für ein differenziertes Vorgehen ein – mit dem Ziel, nach und nach ganz aus ihrer Verwendung auszusteigen. Überall dort, wo sie nicht in kritischen Anwendungen sind oder gut ersetzt werden können, wollen wir ihre Verwendung zuerst rasch beenden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.