Mit den Ländern abgestimmte Medienförderung vorsehen
Eine mit den Ländern abgestimmte Förderung soll die Arbeit von Journalist*innen unterstützen, die Medienvielfalt stärken und funktionierende Märkte schützen.
Prüfen, ob eine mit den Ländern abgestimmte Förderung besteht, die auf die Unterstützung der Arbeit von Journalist*innen, die Stärkung der Medienvielfalt und den Schutz funktionierender Märkte zielt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Eine kluge und mit den Ländern abgestimmte Förderung zielt auf die Unterstützung der Arbeit von Journalist*innen, stärkt die Medienvielfalt und schützt funktionierende Märkte
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.