Technologiepartnerschaften mit Unternehmen anstreben
Im Rahmen der Klima-, Energie- und Entwicklungspartnerschaften sollen Technologiepartnerschaften mit Unternehmen geschlossen werden.
Es ist nachweisbar, dass sich die Regierung für den Abschluss von Technologiepartnerschaften mit Unternehmen in diesem Rahmen eingesetzt hat.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir setzen uns dafür ein, dass in diesem Rahmen auch Technologiepartnerschaften mit unseren Unternehmen geschlossen werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.