GRUENE-2025-AC-C6E329718E8A773B

Umsetzung der Empfehlungen des Arbeitskreises evaluieren

Die Umsetzung der Empfehlungen des Arbeitskreises zur Bekämpfung homophober und transfeindlicher Gewalt soll evaluiert werden.

OffenSicherheitDemokratie
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob die Umsetzung der Empfehlungen evaluiert wurde.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenA. Eine lebendige DemokratieFür queeres Leben: sicher und selbstbestimmt
und evaluieren sie.

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.