GRUENE-2025-AC-C768C828C45EECAE
Öffentliche Räume sicher machen
Straßen, Parks und Bahnhöfe sollen für alle Menschen sicher sein.
OffenDemokratieSicherheit
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Maßnahmen umgesetzt wurden, die Straßen, Parks und Bahnhöfe für alle Menschen sicherer machen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenA. Eine lebendige DemokratieFür demokratischen Zusammenhalt
Darum sorgen wir dafür, dass Straßen, Parks und Bahnhöfe nicht nur funktional und sauber, sondern für alle Menschen sicher und barrierefrei zugänglich sind.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.