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GRUENE-2025-AC-C81D0A1819793CF5

Register modernisieren und vernetzen

Die Modernisierung und Vernetzung der Register soll vorangetrieben werden.

Teilweise umgesetztDigitalisierung
Der Akzeptanztest

Es werden Maßnahmen zur Modernisierung und Vernetzung von Registern umgesetzt.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 1: In die Zukunft wachsen – ökologisch und ökonomischB. Ein modernes und digitales LandFür eine serviceorientierte Verwaltung
Damit Daten nicht immer wieder neu erhoben werden müssen, treiben wir die Registermodernisierung und – vernetzung voran.
PDF-Seite 34 · Markdown Zeilen 1942–1961Im Programm lesen Markdown-Referenz

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Registrierungsdaten von Kryptowerte-Betreibern werden über ein EU-Register an zuständige Behörden übermittelt. Öffentliche Stellen dürfen zudem die bundeseinheitliche Wirtschaftsnummer unter Voraussetzungen in ihren Registern nutzen und weitergeben. Das unterstützt die Registervernetzung in begrenzten Bereichen.

Bewertet am 05. Okt. 20262 Gesetzesbelege

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

1 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Grüne · Programm 2025Richtung vereinbar

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2226

Stimmverhalten
Zustimmung
Wirkung auf die Zusage
Unterstützt teilweise
Schlussabstimmung
06. Nov. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen

Die eigene Zusage

Damit Daten nicht immer wieder neu erhoben werden müssen, treiben wir die Registermodernisierung und – vernetzung voran.
Originalprogramm · PDF-Seite 34

Das dokumentierte Stimmverhalten

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zustimmung

Schlussabstimmung am 06. Nov. 2025 · Beleg →

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2226
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise

Das Bundeszentralamt stellt Registrierungsdaten von Kryptowerte-Betreibern und deren Änderungen in ein EU-Register ein, um sie Behörden anderer Mitgliedstaaten elektronisch mitzuteilen. Das ist eine sektorale Registervernetzung.

Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung

(3) Das Bundeszentralamt für Steuern weist dem Kryptowerte-Betreiber eine individuelle Registriernummer zu und teilt diese sowie die in Absatz 2 Satz 1 genannten Informationen und alle Änderungen dieser Informationen den zuständigen Behörden aller anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf elektronischem Wege mit, indem es die Informationen in das Register nach Artikel 8ad Absatz 10 der Richtlinie 2011/16/EU einstellt.

Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.

Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)

Was Gesetze daran verändern

2 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

+1
Unterstützt teilweise

Die Neufassung erlaubt den in §§ 4 und 5 genannten öffentlichen Stellen, die bundeseinheitliche Wirtschaftsnummer in ihren Registern zu speichern, zu verwenden und an andere öffentliche Stellen weiterzugeben, soweit dies für die Aufgabenerfüllung beider Stellen erforderlich ist. Das unterstützt die Vernetzung von Registern teilweise.

„Die öffentlichen Stellen nach § 4 Absatz 1 und § 5 Absatz 1 dürfen die bundeseinheitliche Wirtschaftsnummer für Unternehmen in ihren Registern oder sonstigen Datenbeständen speichern, verwenden und an öffentliche Stellen weitergeben, soweit dies für ihre eigene Aufgabenerfüllung und die Aufgabenerfüllung der empfangenden öffentlichen Stelle erforderlich ist.“
Gesetzespassage ansehenVerknüpfung korrigieren
+1
Unterstützt teilweise

Das Bundeszentralamt stellt Registrierungsdaten von Kryptowerte-Betreibern und deren Änderungen in ein EU-Register ein, um sie Behörden anderer Mitgliedstaaten elektronisch mitzuteilen. Das ist eine sektorale Registervernetzung.

(3) Das Bundeszentralamt für Steuern weist dem Kryptowerte-Betreiber eine individuelle Registriernummer zu und teilt diese sowie die in Absatz 2 Satz 1 genannten Informationen und alle Änderungen dieser Informationen den zuständigen Behörden aller anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf elektronischem Wege mit, indem es die Informationen in das Register nach Artikel 8ad Absatz 10 der Richtlinie 2011/16/EU einstellt.
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