Förderhöhe an Einkommen und Energieeinsparung koppeln
Die Förderung soll umso höher ausfallen, je geringer das Einkommen und je größer die erzielte Energieeinsparung ist.
Prüfen, ob die Förderhöhe sowohl mit sinkendem Einkommen als auch mit steigender Energieeinsparung zunimmt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Je kleiner das Einkommen und je mehr Energie eingespart wird, desto höher die Förderung.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.