GRUENE-2025-AC-D68143E43F88E0DE
Anpassung der Ausgleichsabgabe
Die Ausgleichsabgabe soll angepasst werden, damit Arbeitgeber*innen ihrer Beschäftigungspflicht nachkommen.
OffenArbeit & LöhneSoziales & Rente
Der Akzeptanztest
Die Regelungen zur Ausgleichsabgabe werden gesetzlich geändert.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenA. Eine lebendige DemokratieFür gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung und eine inklusive Gesellschaft
und passen die Ausgleichsabgabe an.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.