Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz — ApoVWG)
- Stimmverhalten
- Ablehnung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 22. Mai 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
Alle Menschen sollen Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten, Impfstoffen und Tests erhalten.Originalprogramm · PDF-Seite 157
Das dokumentierte Stimmverhalten
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ablehnung
Schlussabstimmung am 22. Mai 2026 · Beleg →Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz — ApoVWG)
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Die Berechtigung entsprechend geschulter Apotheker, in öffentlichen Apotheken Erwachsene mit Nicht-Lebendimpfstoffen zu impfen, schafft eine zusätzliche Möglichkeit, Impfungen zu erhalten. Ein Zugang aller Menschen zu allen genannten Mitteln folgt daraus nicht.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
(1) Abweichend von § 20 Absatz 4 Satz 1 sind Apotheker zur Durchführung von Schutzimpfungen mit Impfstoffen, die keine Lebendimpfstoffe sind, berechtigt, wenn sie
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)