GRUENE-2025-AC-D80DEB11064B14FD

Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten, Impfstoffen und Tests ermöglichen

Alle Menschen sollen Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten, Impfstoffen und Tests erhalten.

Teilweise umgesetztGesundheit
Der Akzeptanztest

Der Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten, Impfstoffen und Tests steht allen Menschen offen.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenD. Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik in VerantwortungFür starke Partnerschaften und internationale Gerechtigkeit
Alle Menschen sollen Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten, Impfstoffen und Tests erhalten.

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Während einer internationalen Gesundheitsnotlage soll die WHO den gerechten Zugang der Vertragsstaaten zu maßgeblichen Gesundheitsprodukten erleichtern. Zudem dürfen entsprechend geschulte Apotheker bestimmte Impfungen für Erwachsene anbieten. Ein Zugang aller Menschen zu Medikamenten, Impfstoffen und Tests wird dadurch nicht gewährleistet.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

2 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Grüne · Programm 2025Potenzielles Spannungsfeld

Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz — ApoVWG)

Stimmverhalten
Ablehnung
Wirkung auf die Zusage
Unterstützt teilweise
Schlussabstimmung
22. Mai 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen

Die eigene Zusage

Alle Menschen sollen Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten, Impfstoffen und Tests erhalten.
Originalprogramm · PDF-Seite 157

Das dokumentierte Stimmverhalten

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ablehnung

Schlussabstimmung am 22. Mai 2026 · Beleg →

Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz — ApoVWG)
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise

Die Berechtigung entsprechend geschulter Apotheker, in öffentlichen Apotheken Erwachsene mit Nicht-Lebendimpfstoffen zu impfen, schafft eine zusätzliche Möglichkeit, Impfungen zu erhalten. Ein Zugang aller Menschen zu allen genannten Mitteln folgt daraus nicht.

Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung

(1) Abweichend von § 20 Absatz 4 Satz 1 sind Apotheker zur Durchführung von Schutzimpfungen mit Impfstoffen, die keine Lebendimpfstoffe sind, berechtigt, wenn sie

Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.

Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)

Grüne · Programm 2025Richtung vereinbar

Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005

Stimmverhalten
Zustimmung
Wirkung auf die Zusage
Unterstützt teilweise
Schlussabstimmung
06. Nov. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen

Die eigene Zusage

Alle Menschen sollen Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten, Impfstoffen und Tests erhalten.
Originalprogramm · PDF-Seite 157

Das dokumentierte Stimmverhalten

BÜ90/GR: Zustimmung

71 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltungen · 14 nicht abgegeben · 0 ungültig

0 Ja-/Nein-Stimmen in möglicher Spannung; 71 mit vereinbarer Richtung. Keine pauschale Mehrheitszuschreibung an die Fraktion.

Schlussabstimmung am 06. Nov. 2025 · Beleg und alle Einzelstimmen →

Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise

Die WHO soll nach Feststellung und während einer internationalen Gesundheitsnotlage den rechtzeitigen und gerechten Zugang der Vertragsstaaten zu maßgeblichen Gesundheitsprodukten erleichtern und Zugangshindernisse abbauen. Das unterstützt den Zugang teilweise, begründet aber keinen unmittelbaren Anspruch aller Menschen auf Medikamente, Impfstoffe und Tests.

Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung

(8) Entsprechend den Gefahren und Erfordernissen für die öffentliche Gesundheit erleichtert die WHO den rechtzeitigen und gerechten Zugang der Vertragsstaaten zu maßgeblichen Gesundheitsprodukten nach der Feststellung und während einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite, einschließlich einer pandemischen Notlage, und arbeitet daran, Hindernisse für diesen Zugang zu beseitigen.

Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.

Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)

Was Gesetze daran verändern

2 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Unterstützt teilweise

Die Berechtigung entsprechend geschulter Apotheker, in öffentlichen Apotheken Erwachsene mit Nicht-Lebendimpfstoffen zu impfen, schafft eine zusätzliche Möglichkeit, Impfungen zu erhalten. Ein Zugang aller Menschen zu allen genannten Mitteln folgt daraus nicht.

(1) Abweichend von § 20 Absatz 4 Satz 1 sind Apotheker zur Durchführung von Schutzimpfungen mit Impfstoffen, die keine Lebendimpfstoffe sind, berechtigt, wenn sie
Unterstützt teilweise

Die WHO soll nach Feststellung und während einer internationalen Gesundheitsnotlage den rechtzeitigen und gerechten Zugang der Vertragsstaaten zu maßgeblichen Gesundheitsprodukten erleichtern und Zugangshindernisse abbauen. Das unterstützt den Zugang teilweise, begründet aber keinen unmittelbaren Anspruch aller Menschen auf Medikamente, Impfstoffe und Tests.

(8) Entsprechend den Gefahren und Erfordernissen für die öffentliche Gesundheit erleichtert die WHO den rechtzeitigen und gerechten Zugang der Vertragsstaaten zu maßgeblichen Gesundheitsprodukten nach der Feststellung und während einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite, einschließlich einer pandemischen Notlage, und arbeitet daran, Hindernisse für diesen Zugang zu beseitigen.