GRUENE-2025-AC-DB1F2E113F3867CF
Förderung der zivilgesellschaftlichen Monitoringstelle rechtlich absichern
Die Förderung der zivilgesellschaftlichen Monitoringstelle wird rechtlich abgesichert.
OffenDemokratie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob die Förderung der zivilgesellschaftlichen Monitoringstelle eine rechtliche Absicherung erhält.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenA. Eine lebendige DemokratieFür eine vielfältige Gesellschaft ohne Diskriminierung
Deshalb sichern wir die Förderung der zivilgesellschaftlichen Monitoringstelle rechtlich ab.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.