Gesetzeslücken zum Verbot nicht notwendiger Operationen an intergeschlechtlichen Kindern schließen
Gesetzeslücken sollen geschlossen werden, um nicht notwendige Operationen an intergeschlechtlichen Kindern zu verbieten.
Prüfen, ob gesetzliche Lücken geschlossen wurden, sodass nicht notwendige Operationen an intergeschlechtlichen Kindern verboten sind.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir schließen die Gesetzeslücken, um nicht notwendige Operationen an intergeschlechtlichen Kindern zu verbieten.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.