Schutz vor Diskriminierung in Artikel 3 des Grundgesetzes verankern
Der Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen und geschlechtlichen Identität soll in Artikel 3 des Grundgesetzes verankert werden.
Prüfen, ob Artikel 3 des Grundgesetzes um den Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen und geschlechtlichen Identität ergänzt wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir wollen den Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen und geschlechtlichen Identität in Artikel 3 des Grundgesetzes verankern
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.