GRUENE-2025-AC-E19F11D1C5CAA2A9
Das Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit ausweiten
Das Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit soll ausgeweitet werden.
OffenDemokratieSicherheit
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob das Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit ausgeweitet wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenA. Eine lebendige DemokratieFür Sport, der verbindet
weiten das Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit aus.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.