GRUENE-2025-AC-E3A2FB1018E25705

Zweckentfremdete und leer stehende Gebäude wieder aktivieren

Zweckentfremdete und leer stehende Gebäude sollen wieder für Wohnraum genutzt werden.

Teilweise umgesetztWohnen
Der Akzeptanztest

Es werden Maßnahmen umgesetzt, die die erneute Nutzung zweckentfremdeter und leer stehender Gebäude für Wohnraum ermöglichen oder fördern.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 2: Einfach dabei sein – fair und bezahlbarA. Starke Teilhabe: gute Arbeit, bezahlbares Wohnen, faire LöhneFür schnelles, günstiges und klimaverträgliches Bauen und Sanieren
zweckentfremdete und leer stehende Gebäude wieder aktivieren.

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Die befristete Abweichungsmöglichkeit kann Änderungen bestehender Gebäude erleichtern, durch die vorhandener Wohnraum wieder nutzbar wird. Sie unterstützt damit die erneute Nutzung eines Teils leer stehender Gebäude; eine gezielte Regelung für zweckentfremdete Gebäude ist nicht belegt.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.

Unterstützt teilweise

Die befristete Abweichungsmöglichkeit erfasst Änderungen bestehender Gebäude, durch die vorhandener Wohnraum wieder nutzbar wird. Sie kann damit die erneute Wohnnutzung eines Teils leer stehender Gebäude erleichtern; eine gezielte Regelung für zweckentfremdete Gebäude ist nicht belegt.

2. der Erweiterung, Änderung oder Erneuerung zulässigerweise errichteter Gebäude, wenn hierdurch neue Wohnungen geschaffen oder vorhandener Wohnraum wieder nutzbar wird, oder