GRUENE-2025-AC-E543951A7876BAEB

Kompetenzen und Eigenverantwortlichkeit im Pflegeberuf erweitern

Pflegekräfte sollen mehr Kompetenzen und Eigenverantwortlichkeit erhalten.

Teilweise umgesetztArbeit & LöhneGesundheit

Der Akzeptanztest

Prüfen, ob Regelungen oder Maßnahmen die Kompetenzen und Eigenverantwortlichkeit von Pflegekräften erweitert haben.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 2: Einfach dabei sein – fair und bezahlbarD. In jeder Lebensphase abgesichertFür eine verlässliche und würdige Pflege

Dieses Potenzial wollen wir durch die weitere Umsetzung höherer Personalschlüssel, mehr Kompetenzen und Eigenverantwortlichkeit für den Pflegeberuf sowie durch bessere Aufstiegschancen nutzen.

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Die Pflegefachassistenzausbildung vermittelt Kompetenzen für selbständige Maßnahmen in nicht komplexen Situationen. Für Pflegefachpersonen im Krankenhaus sind die Kompetenzen zur eigenverantwortlichen Erbringung vereinbarter Leistungen vertraglich festzulegen; der Leistungskatalog ist noch zu vereinbaren.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

2 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

29. Dez. 2025

Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege

Unterstützt teilweise

Die Vertragsparteien müssen festlegen, auf Grundlage welcher Kompetenzen Pflegefachpersonen vereinbarte Leistungen im Krankenhaus eigenverantwortlich erbringen können. Der Leistungskatalog ist erst vertraglich zu vereinbaren.

Die in Absatz 1 Satz 1 genannten Vertragsparteien haben unter Beachtung der Vorgaben von § 15a Absatz 1 in dem Vertrag nach Absatz 1 Satz 1 auch festzulegen, auf der Grundlage welcher Kompetenzen Pflegefachpersonen die nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 vereinbarten Leistungen jeweils eigenverantwortlich erbringen können.

31. Okt. 2025

Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung und zur Änderung weiterer Gesetze

Unterstützt teilweise

Die geregelte Pflegefachassistenzausbildung vermittelt Kompetenzen zur selbständigen Durchführung von Pflegemaßnahmen in nicht komplexen Situationen. Das unterstützt Kompetenzen und Eigenverantwortlichkeit in der Pflegefachassistenz; in komplexen Situationen ist die Mitwirkung vorgesehen.

Kompetenzen zur selbständigen Durchführung von Pflegemaßnahmen in nicht komplexen Pflegesituationen sowie für die Mitwirkung an Pflegemaßnahmen in komplexen Pflegesituationen für Menschen aller Altersstufen.