Schutzprogramme für gefährdete Personen unterstützen
Schutzprogramme sollen verfolgte Menschenrechtsverteidiger*innen, Journalist*innen, Künstler*innen, Wissenschaftler*innen und Studierende vor Ort oder nötigenfalls im Exil unterstützen.
Als erfüllt gilt das Kriterium, wenn Schutzprogramme für die genannten verfolgten Personengruppen vor Ort oder im Exil unterstützt werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Dazu gehören auch Schutzprogramme für verfolgte Menschenrechtsverteidiger*innen, Journalist*innen, Künstler*innen, Wissenschaftler*innen und Studierende vor Ort oder notfalls im Exil.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.