Humanitäre Aufnahme- und Resettlementprogramme unterstützen
Humanitäre Aufnahme- und Resettlementprogramme für besonders gefährdete Gruppen sollen unterstützt werden, auch auf Landesebene.
Prüfen, ob humanitäre Aufnahme- und Resettlementprogramme für besonders gefährdete Gruppen unterstützt werden, ausdrücklich auch auf Landesebene.
Die Zusage im Wahlprogramm
Für besonders gefährdete Gruppen wollen wir deshalb humanitäre Aufnahme- und Resettlementprogramme - auch auf Landesebene – unterstützen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.