GRUENE-2025-AC-EA67C7AC785D2E2D
Stammgesetze bei neuen Gesetzgebungsvorhaben modernisieren
Bei neuen Gesetzgebungsvorhaben soll das zugrunde liegende Stammgesetz modernisiert werden.
OffenDemokratie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob bei neuen Gesetzgebungsvorhaben das jeweils zugrunde liegende Stammgesetz modernisiert wird.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 1: In die Zukunft wachsen – ökologisch und ökonomischB. Ein modernes und digitales LandFür einen Staat, der für die Menschen funktioniert
Bei neuen Gesetzgebungsvorhaben ist das zugrunde liegende Stammgesetz zu modernisieren
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.