Bundesweite Engagementkarte mit Vergünstigungen einführen
Gemeinsam mit Ländern und Kommunen soll eine bundesweite Engagementkarte eingeführt werden, mit der Besuche von Schwimmbädern und Kultureinrichtungen oder die Nutzung des ÖPNV vergünstigt werden.
Prüfen, ob gemeinsam mit Ländern und Kommunen eine bundesweite Engagementkarte eingeführt wurde und ob sie die im Text genannten Besuche oder ÖPNV-Nutzung vergünstigt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen mit Ländern und Kommunen wollen wir eine bundesweite Engagementkarte einführen, um den Besuch von Schwimmbädern und Kultureinrichtungen oder die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu vergünstigen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.