GRUENE-2025-AC-F060B6A983E1CC1F
Anonymisierte Kennzeichnungspflicht für die Bundespolizei einführen
Für die Bundespolizei soll eine Pflicht zur anonymisierten Kennzeichnung eingeführt werden.
OffenSicherheit
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob für die Bundespolizei eine anonymisierte Kennzeichnungspflicht gilt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenB. Ein Leben in SicherheitFür gute Polizeiarbeit gegen Kriminalität
Zudem führen wir für die Bundespolizei eine anonymisierte Kennzeichnungspflicht ein.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.