Gemeinsame europäische Ermittlungen gegen Repression verbessern
Die Bekämpfung von Repression soll durch gemeinsame europäische Ermittlungen verbessert werden.
Als erfüllt gilt das Kriterium, wenn gemeinsame europäische Ermittlungen zur Verbesserung der Bekämpfung von Repressionen eingesetzt werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Repression durch gemeinsame europäische Ermittlungen
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.