GRUENE-2025-AC-F43F61764E63FF90
Rechtsstaatsdialog stärken
Der Rechtsstaatsdialog auf EU-Ebene soll gestärkt werden.
OffenEuropaDemokratie
Der Akzeptanztest
Eine konkrete staatliche Maßnahme zur Stärkung des Rechtsstaatsdialogs ist dokumentiert.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenC. Eine starke Europäische UnionFür eine EU, die unsere Demokratie verteidigt
Den Rechtsstaatsdialog möchten wir stärken
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.