GRUENE-2025-AC-F471DB5802BFCA99
Kompetenzen des BBK erweitern
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe soll mehr Kompetenzen erhalten.
OffenSicherheit
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob die Kompetenzen des BBK erweitert wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 3: Frieden in Freiheit sichern – innen und außenB. Ein Leben in SicherheitFür einen krisenfesten Bevölkerungsschutz
das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) mehr Kompetenzen bekommt
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.