Bürokratische Hürden und technische Normen abbauen und auf Barrierefreiheit prüfen
Bürokratische Hürden und technische Normen, die Menschen mit Behinderung an der Teilhabe hindern, werden abgebaut und auf Barrierefreiheit geprüft.
Prüfen, ob eine dokumentierte Überprüfung bürokratischer Hürden und technischer Normen auf Barrierefreiheit erfolgt ist und ob teilhabehindernde Regelungen abgebaut wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Bürokratische Hürden und technische Normen, die Menschen mit Behinderung an ihrer Teilhabe hindern, wollen wir abbauen und auf Barrierefreiheit prüfen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.