Weitere Möglichkeiten zur Beteiligung an Energieprojekten ausbauen
Die Möglichkeiten der Kommunen, von Energieprojekten zu profitieren, sollen weiter ausgebaut werden.
Prüfen, ob gegenüber dem bestehenden Stand zusätzliche Möglichkeiten geschaffen oder bestehende Möglichkeiten erweitert wurden, mit denen Kommunen von Energieprojekten profitieren können.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir haben die Möglichkeiten der Kommunen, von Energieprojekten zu profitieren, gestärkt und werden sie weiter ausbauen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.