Queere Orte vor Wuchermieten schützen
Queere Orte wie Jugendzentren, Projekte, Bars und Clubs sollen vor Wuchermieten geschützt werden.
Prüfen, ob eine staatliche Regelung oder Maßnahme besteht, die queere Orte wie Jugendzentren, Projekte, Bars und Clubs vor Wuchermieten schützt.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Queere Orte wie Jugendzentren, Projekte, Bars und Clubs müssen geschützt werden – auch vor Wuchermieten und Kürzungen staatlicher Zuschüsse. Die queere Jugendarbeit muss kommunale Pflichtaufgabe werden. Queere Selbstorganisation muss gestärkt werden – auch im ländlichen Raum.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.