LINKE-2025-AC-0655431AC4E615D6
Klagerechte in allen Phasen des Endlagersuchverfahrens gewährleisten
Im Endlagersuchverfahren sollen Klagerechte in allen Phasen bestehen.
OffenEnergieDemokratie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Klagerechte für alle Phasen des Endlagersuchverfahrens festgelegt sind.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 2025Klimagerechtigkeit und EnergiewendeEnergiewende durchsetzen
Wir wollen umfassende Mitsprache und Klagerechte in allen Phasen des Endlagersuchverfahrens.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.