LINKE-2025-AC-08309205545B8AC8
Kohleausstieg bis 2030 umsetzen
Der Kohleausstieg soll bis zum Jahr 2030 umgesetzt werden.
OffenKlimaschutzEnergie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob der Kohleausstieg bis 2030 umgesetzt ist.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 2025Klimagerechtigkeit und EnergiewendeEnergiewende durchsetzen
- Der Kohleausstieg muss bis 2030 umgesetzt werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.