Wasserversorgung bei großen Industrieprojekten garantieren
Bei der Planung und Verwirklichung großer Industrieprojekte muss die lokale und regionale Wasserversorgung garantiert werden.
Prüfen, ob für große Industrieprojekte sowohl in der Planung als auch bei der Verwirklichung eine Garantie der lokalen und regionalen Wasserversorgung vorgesehen ist.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Bei der Planung und Verwirklichung von großen Indust rieprojekten wie etwa Tesla in Grünheide muss die lokale und regionale Versorgung mit Wasser garantiert werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.