LINKE-2025-AC-0B1F7FBB17EA84A2
Genannte Haftbefehle anerkennen und umsetzen
Die Haftbefehle gegen Benjamin Netanjahu, Yoav Gallant und Führungsmitglieder der Hamas sollen anerkannt und umgesetzt werden.
OffenDemokratieSicherheit
Der Akzeptanztest
Die genannten Haftbefehle werden anerkannt und umgesetzt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 20256. Entspannung statt Aufrüstung und Militarisierung: Eine friedliche Welt ist möglich
Die Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, den Ex-Verteidigungsminister Yoav Gallant sowie gegen Führungsmitglieder der Hamas müssen anerkannt und umgesetzt werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.