Bei beschleunigtem Ausbau und Sanierung von Bahnstrecken und Brücken auf Autobahn-Neu- und -Erweiterungsbau verzichten
Wer Bahnstrecken und Brücken beschleunigt ausbauen und sanieren will, soll auf den Neubau und die Erweiterung von Autobahnen verzichten.
Wenn Bahnstrecken und Brücken beschleunigt ausgebaut und saniert werden, prüfen, ob auf Autobahn-Neubau und -Erweiterungsbau verzichtet wird.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wer Bahnstrecken und Brücken beschleunigt ausbauen und sanieren will, muss auf den Neu- und Erweiterungsbau von Autobahnen verzichten.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.