Lokaler Bevölkerung ein Nein zu Bergbauprojekten ermöglichen
Die lokale Bevölkerung soll bei Bergbauprojekten das Recht haben, diese abzulehnen. Das soll auch für den Lithiumabbau in Sachsen gelten.
Prüfen, ob die lokale Bevölkerung ein Recht hat, Bergbauprojekte einschließlich des Lithiumabbaus in Sachsen abzulehnen.
Die Zusage im Wahlprogramm
und hat das Recht, nein zu sagen. Das gilt auch für den Lithiumabbau in Sachsen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.