Gesetze zur Schaffung öffentlichen geistigen Eigentums voranbringen
Die Linke setzt sich für Gesetze ein, die die Schaffung öffentlichen geistigen Eigentums ermöglichen.
Als erfüllt gilt das Kriterium, wenn ein Gesetzesvorschlag oder ein Gesetz die Schaffung öffentlichen geistigen Eigentums vorsieht.
Die Zusage im Wahlprogramm
Die Linke setzt sich für Gesetze zur Schaffung und Nutzung öffentlichen geistigen Eigentums ein
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.