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Pflegekonzerne aus der stationären Pflege herausdrängen
Pflegekonzerne sollen aus der stationären Pflege zurückgedrängt werden.
OffenSoziales & RenteGesundheitWirtschaft
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob eine Maßnahme umgesetzt wurde, die Pflegekonzerne aus der stationären Pflege zurückdrängt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 20255. Gesundheit und Pflege: Solidarität statt WettbewerbPflege darf kein Armutsrisiko sein!
Wir wollen Pflegekonzerne aus der stationären Pflege herausdrängen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.