LINKE-2025-AC-18CDAA92C782542D

Urananreicherungsanlage in Gronau stilllegen

Die Urananreicherungsanlage in Gronau soll stillgelegt werden.

OffenSicherheitEnergie
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob die Urananreicherungsanlage in Gronau stillgelegt wurde; laut Forderung soll dies umgehend geschehen.

Die Zusage im Wahlprogramm

Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 20256. Entspannung statt Aufrüstung und Militarisierung: Eine friedliche Welt ist möglich
- Wir wollen die nukleare Teilhabe der Bundesrepublik beenden. Alle US-Atomwaffen müssen aus Deutschland abgezogen werden. Die Bundesrepublik muss dem Beispiel vieler Staaten folgen und dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitreten. Vor dem Hintergrund der hierzulande in politischen und militärischen Kreisen ganz offen geführten Diskussion über den Bau einer eigenen deutschen oder europäischen Atombombe wollen wir die Urananreicherungsanlage in Gronau umgehend stilllegen. Mit ihrer Zentrifugentechnik könnte sie auch das Material für eine Uran-Atomwaffe produzieren. Sie könnte dafür genutzt werden, dass die EU und Deutschland nach der Atombombe greifen.

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.