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Gesellschaftspolitische Informationen stärken

Breit gefächerte gesellschaftspolitische Informationen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sollen gestärkt werden, insbesondere solche, für die bei privaten Anbietern kaum Platz ist.

OffenDemokratie
Der Akzeptanztest

Vergleichen, ob Umfang oder Breite des Angebots an gesellschaftspolitischen Informationen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegenüber dem vorherigen Angebot zugenommen hat, insbesondere bei Themen, für die private Anbieter kaum Platz haben.

Die Zusage im Wahlprogramm

Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202519. Medien und Kultur für eine plurale Gesellschaft
Breit gefächerte gesellschaftspolitische Informationen müssen gestärkt werden, für die bei den Privaten kaum Platz ist.

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.